"Betreute Wohngemeinschaft"
NEUMARKT. Der Verein „Die Brücke“ e. V. kann in der Versorgungsregion Neumarkt eine ambulant betreute Wohngemeinschaft für psychisch kranke Menschen mit sieben Plätzen schaffen.Das genehmigte der Sozialhilfeausschusses des Bezirkstags der Oberpfalz in seienr Sitzung am Donnerstag.
Die Zustimmung der Bezirksräte fand die Errichtung eines Wohnheims für Menschen mit Behinderung sowie für Menschen mit Autismus mit 24 Plätzen in Parsberg durch Regens Wagner. Die Plätze werden allerdings nicht neu geschaffen, sondern vom Standort Holnstein nach Parsberg verlagert. Für den Neubau stellten die Bezirksräte einen finanziellen Zuschuss in Aussicht.
Wie schon der diesjährige Bezirkshaushalt so ist auch der von 2017 vom Begriff der unbegleiteten jungen Flüchtlingen (UMF) geprägt. Bezirkstagspräsident Franz Löffler wiederholte bei der Sitzung seine Worte vom vergangenen Jahr: „Wer den Bezirkshaushalt 2017 verstehen will, muss wissen, was sich hinter der Abkürzung ‚UMF‘ verbirgt.“
Es sind jedoch nicht mehr vordringlich die minderjährigen Flüchtlinge, die den Bezirkshaushalt finanziell belasten – für diese erstattet der Freistaat Bayern die Kosten zwischenzeitlich – vielmehr prägten diejenigen Flüchtlinge die Sitzung, die volljährig wurden oder es in absehbarer Zeit werden. Für diesen Personenkreis – so haben es Beratungen in München ergeben – übernimmt der Freistaat Bayern nun einen „deutlichen Anteil“ der Kosten.
Der Bezirk Oberpfalz hat in seinen Haushaltsberechnungen bereits die Zusage aus München einfließen lassen und geht von einer Entlastung von rund 7,2 Millionen Euro aus.
Insgesamt umfasst der Sozialhaushalt im nächsten Jahr die Rekordsumme von 398,9 Millionen Euro, das entspricht 94,35 Prozent des gesamten Verwaltungshaushalts des Bezirks. Das „Herzstück“ ist die Eingliederungshilfe für Menschen mit Behinderung. Dafür sind 2017 224,5 Millionen Euro eingeplant, das sind 19,1 Millionen Euro mehr als 2016. Bedingt ist diese Steigerung durch hohe Tarifabschlüsse, zusätzliches Personal in den Wohnheimen für Menschen mit Behinderung sowie mehr Personen, die Leistungen erhalten. Sorge bereitet Bezirkstagspräsident Löffler der Trend, dass rund die Hälfte der Neuzugänge in die Werkstätten für Menschen mit Behinderung vom ersten Arbeitsmarkt kommen.
Zweithöchster Ausgabenposten ist die Hilfe zur Pflege, hier werden Ausgaben in Höhe von 74,7 Millionen Euro angesetzt, ein Plus von 2,8 Millionen Euro. Wie sich das Pflegestärkungsgesetz II und III auf den Bezirk Oberpfalz auswirken werde, sei bisher noch nicht bekannt, stellte der Leiter der Bezirkssozialverwaltung, Dr. Benedikt Schreiner, fest.
Endgültig wird der Bezirkshaushalt 2017 in der Sitzung des Bezirkstags der Oberpfalz am 15. Dezember verabschiedet.
02.12.16
